Norwegen und die EU. 
Foto: www.europeiskungdom.no.Norwegen und die EU. Foto: www.europeiskungdom.no

Norwegen und die EU

Letzte Aktualisierung: 07.07.2015 // Norwegen ist zwar kein direktes EU-Mitglied, partizipiert aber mit solidarischen Beiträgen. Die EU und Norwegen sind durch das EWR-Abkommen eng miteinander verknüpft. Beide Seiten profitieren von diesem Abkommen und Norwegen trägt mit finanziellen Mitteln zu der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung Europas bei.



Die Fakten zu Norwegen und der EU

  • Norwegen und die EU sind durch das EWR-Abkommen eng miteinander verbunden.
  • 80 % des norwegischen Exports gehen an EU-Länder.
  • Norwegen zahlt jährlich ca. 325 Mio. Euro Beihilfe an unterschiedliche EU-Länder.
  • EU-Recht gilt größtenteils auch für die norwegische Gesetzgebung.

Norwegen und die EU

Bereits zweimal gab es in Norwegen eine Abstimmung, ob man Mitglied der EU bzw. damals der EG werden wolle. Mit jeweils knapper Mehrheit entschied sich die Bevölkerung gegen einen Beitritt. Daraus resultiert, dass Norwegen kein Mitglied der EU ist. Dennoch wird Norwegen stark von der EU-Politik beeinflusst und ist maßgeblich von dieser abhängig.

Durch das sogenannte EWR-Abkommen (EEA Agreement) wird eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und Norwegen gesichert. EWR steht dabei für den „Europäischen Wirtschaftsraum“. Dies ist ein gemeinsamer Markt, auf dem alle Akteure die selben Rechte und Pflichten haben. Das Abkommen sichert den Ländern Norwegen, Liechtenstein und Island einen direkten Zugang zum Binnenmarkt der EU, wodurch eine vertiefte Freihandelszone entsteht. Auf der anderen Seite nimmt die EU eine bedeutende Rolle in der Gesetzgebung dieser Länder ein.


Das EWR-Abkommen

Das EWR-Abkommen wurde 1992 unterschrieben und trat 1994 in Kraft. Es gilt für alle EU-Länder sowie die Mitglieder der EFTA (European Free Trade Association) Norwegen, Island und Liechtenstein, mit Ausnahme der Schweiz. Der Zweck des Abkommens ist es, den Handel und die ökonomischen Verbindungen zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken. Zentral ist dabei das Prinzip der „vier Freiheiten“. Diese Freiheiten sind der freie Warentausch über Landesgrenzen hinweg, die Bewegungsfreiheit für Arbeitnehmer, freier Dienstleistungsverkehr und der freie Verkehr des Kapitals. Die Zusammenarbeit der EWR-Länder umfasst auch Themengebiete wie Umwelt, Forschung, Kultur, Bildung sowie soziale Angelegenheiten.

Das Abkommen ist Norwegens wichtigste Bindungsform zu der EU, welches auch der wichtigste Handelspartner ist. Ca. 80 % des norwegischen Exporthandels wird in EU-Länder verkauft. Im Umkehrschluss ist Norwegen dadurch nach den USA, China, Russland und der Schweiz der fünftwichtigste Handelspartner der EU.

Trotz des EWR-Abkommens besitzt Norwegen innerhalb der EU in den entscheidenden Organen kein Stimmrecht. Norwegen wird aber durch die Organe der EFTA repräsentiert, wie beispielsweise den EFTA-Gerichtshof oder die EFTA-Überwachungsbehörde. Der EWR-Rat ist das höchste politische Organ für die Zusammenarbeit zwischen der EU und den EFTA-Staaten. Er fällt die politischen Entscheidungen, die das EWR-Abkommen betreffen.

Weitere Informationen zum EWR-Abkommen und dem norwegischen Solidaritätsbeitrag finden Sie auf der Webseite der norwegischen EU-Delegation.

Die am EWR-Abkommen beteiligten Länder: Die EU-Staaten (Blau) sowie Island, Norwegen und Liechtenstein (Grün).

Die am EWR-Abkommen beteiligten Länder: Die EU-Staaten (Blau) sowie Island, Norwegen und Liechtenstein (Grün). Foto: Júlio Reisderivative work: Kolja21 (talk) - EU and EFTA.svg. Lizenziert unter CC BY-SA 2.5 über Wikimedia Commons.

 

„Die Norwegen Fonds“

Alle Länder des europäischen Wirtschaftsraums haben sich darauf geeinigt, die Mitgliedstaaten jährlich durch einen solidarischen Beitrag zu unterstützen, damit soziale und ökonomische Unterschiede reduziert werden und gesichert wird, dass alle Mitglieder weiterhin am Binnenmarkt teilnehmen können. Unter den EFTA-Ländern ist Norwegen mit 97 % der mit Abstand größte Spender.

Im Zeitraum von 2009 bis 2014 hat Norwegen jährlich einen Beitrag von ca. 2,8 Milliarden norwegischen Kronen zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung anderer EWR-Länder geleistet, umgerechnet etwa 325 Millionen Euro. Die Projekte, die hierdurch unterstutzt werden, tragen zur Reduktion der sozialen und ökonomischen Ungleichheit bei, und laufen zurzeit in 16 Ländern: Griechenland, Spanien, Portugal, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Kroatien. Die Finanzierung vieler Projekte läuft bis 2016. Der Beitrag für den Zeitraum bis 2019 ist derzeit Gegenstand von Verhandlungen.

Die Bedeutung des EWR-Abkommens

Die Auswirkungen des EWR-Abkommens auf die norwegische Politik sind enorm: Das EU/EWR-Recht muss bei der nationalen Gesetzgebung beachtet werden und von der EU beschlossene Gesetze müssen auch in Norwegen durchgesetzt werden. Das Abkommen hat aber auch wichtige positive ökonomische Folgen: Es hat einen positiven Effekt auf grenzüberschreitende ökonomische Aktivitäten, wie etwa Handel, Investitionen und Arbeitswanderung, aber auch auf nationalökonomische Regulierungen und die Wirtschaftspolitik. Das Abkommen hat sowohl zu ökonomischem Wachstum geführt als auch zu gesteigerter Beschäftigung und stärkerer Kaufkraft in Norwegen.

Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Foto: Juha ROININEN / EUP-IMAGES / Statsministerens kontor


Die Handelsbeziehung zwischen Norwegen und Österreich

Das EWR-Abkommen erleichtert auch die österreichisch-norwegischen Handelsbeziehungen, die sich seit der Unterzeichnung des Abkommens intensiviert haben. Norwegen ist für Österreich beispielsweise ein wichtiger Lieferant von Erdgas (nebst Wintersportlern).

Norwegen ist eine wichtige Quelle für Metalle und Aluminium, welche in die gesamte EU exportiert werden. Die gemeinsame Fischerei- und Landwirtschaftspolitik der EU ist nicht Teil des EWR-Abkommens. Nach dem Artikel 19 des EWR-Abkommens sind Norwegen und die EU dennoch dazu verpflichtet, schrittweise ihre Handelspolitik mit landwirtschaftlichen Produkten zu liberalisieren.


Quelle: Königlich Norwegische Botschaft in Berlin, bearbeitet von der Norwegischen Botschaft in Wien   |   Bookmark and Share